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1. Allgemeines
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge zwischen dem Anbieter (Happy Moments Weber & Dersch GbR) und dem Kunden des Onlineshops. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2. Zustandekommen des Vertrages / Angebot
a) Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages
Die Darstellung der Produkte und Artikel in unserem Online-Shop stellt kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben. Hat der Kunde sich für ein Produkt und Artikel entschieden, kann er es durch Anklicken des Buttons Warenkorb in den Warenkorb legen. Dieser Vorgang kann für mehrere Artikel und Produkte wiederholt werden. Ein Angebot hat der Kunde mit dem Ablegen des Produktes/Artikels im Warenkorb noch nicht abgegeben. Die Produkte und Artikel können jederzeit durch markieren in der Spalte Entfernen und durch klicken des Buttons Aktualisieren wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Hat sich der Kunde entschieden, die sich in seinem Warenkorb befindlichen Produkte und Artikel zu erwerben, betätigt er den Button Kasse und durchläuft den weiteren Bestellvorgang mit der Auswahl der Zahlungsart und der Bestätigung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit dem Weiter Button. Auf der darauf folgenden Seite erscheint eine Zusammenfassung der gesamten Bestellung. Erst durch das anklicken des Buttons Jetzt Bestellen auf dieser Seite gibt der Kunde dabei ein verbindliches Angebot über die sich zu diesem Zeitpunkt in seinem Warenkorb befindlichen Artikel und Produkte ab. Unmittelbar nach Eingang der Bestellung in unserem Online-Shop erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail über den Eingang seiner Bestellung. Eine Annahme des Antrages des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages kommt durch diese Bestätigungs-E-Mail nicht zustande.
b) Annahme des Antrages zum Abschluss des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme (gesonderte Auftragsbestätigung des Anbieters per E-Mail, spätestens jedoch durch Lieferung der Ware) zustande.
3. Lieferung und Zahlung / Versand- und Verpackungskosten
Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt in neutraler Verpackung (zzgl. Versandkosten + gegebenenfalls Nachnahmegebühr). Die Höhe der Versandkosten nach Deutschland beträgt bei Bestellungen per Vorkasse, Kreditkarte und über Pay Pal 5,90 EUR. Bestellungen per Nachnahme betragen 5,90 EUR Versand + 7,00 EUR Nachnahmegebühr.
Für Versendungen ins Europäische Ausland gelten die auf unserer Homepage unter dem Menüpunkt "Liefer- und Versandkosten" genannten Versandkosten.
Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an. Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen vom Onlineshop sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es bleibt dem Anbieter vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten werden vom Anbieter getragen.
4. Lieferzeiten / Erbringung der Leistung
Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Der Anbieter übergibt die Waren unverzüglich dem Lieferunternehmen. Für Beförderungsprobleme haften wir nicht. Ist die Ware bei Bestellung vorübergehend nicht vorrätig, bemühen wir uns um unverzügliche Lieferung. Der Kunde wird in diesem Fall über die Lieferverzögerung in Kenntnis gesetzt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung ist (wenn der Kunde es wünscht) eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückzuerstatten.
5. Informationspflicht
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter: welcome@happy-moments.net zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von einem Tag nach Absenden des Bestellformulars erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
6.Umtausch / Rücksendung / Widerrufsrecht
Der Anbieter gewährt im Rahmen der gesetzlichen Garantiebestimmungen ein Umtauschrecht bei defekten und unsachgemäß verarbeiteten Artikeln. Die Kosten für die Rücksendung im Reklamationsfall werden von uns erstattet.
Verbrauchern (§ 13 BGB) steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens an dem auf den Tag des Zugangs dieser Widerrufsbelehrung in Textform folgenden Tag, bei der Lieferung von Waren darüber hinaus nicht vor dem auf den Tag ihres Eingangs beim Empfänger folgenden Tag. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Happy Moments Weber & Dersch GbR
Karolinger Straße 34
82205 Gilching,
Fax: 08105-370 926
E-Mail: welcome[@]happy-moments[.]net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Nicht Paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Im Falle des Widerrufes sind Sie verpflichtet, die erhaltenen Waren zurück zu senden.
Im Falle des Widerrufes sind wir verpflichtet, auf die Warenlieferung bereits geleistete Zahlungen zu erstatten.
Der Kunde ist zum Schadensersatz verpflichtet, wenn eine Verschlechterung, der Untergang oder die Unmöglichkeit der Herausgabe der Warenlieferung eingetreten ist und diese Umstände von dem Kunden zu vertreten sind, d.h. bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
Bitte senden Sie uns die Waren im neuwertigen Zustand (Versiegelung unbeschädigt) und möglichst unter Beifügung einer Rechnungskopie zurück. Es wird darauf hingewiesen, dass ggf. eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten werden kann.
7. Gefahrübergang
Bei Lieferungen an Unternehmer (§ 14 BGB) geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen an den Spediteur übergeben wird.
Bei Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer oder dessen Bevollmächtigten oder an der vom Käufer angegebenen Lieferadresse übergeben wird.
8.Gewährleistung
Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. Irrtümer und Fehler von Angaben, Bildern und Systemen vorbehalten.
Der Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum bzw. Erhalt der Ware. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Der Anbieter hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben bzw. kann eine mangelfreie Sache nicht geliefert werden, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern, Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
9.Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Adressenhändler o. ä. weitergeleitet.
11. Volljährigkeit
Der Kunde bestätigt bei Aufgabe einer Bestellung seine Volljährigkeit.
12. Copyright
Alle auf der Homepage abrufbaren Dateien, Fotos, Graphiken und Texte unterliegen unserem Copyright. Ein Abspeichern, Weitergabe oder sonstige Verarbeitung der Daten, Fotos, Graphiken und Texte wird ausdrücklich untersagt und bedarf unserer Zustimmung. Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt.
13. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis –auch- aus Rücktritt- sich ergebenden Streitigkeiten ist Starnberg, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein Öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unter Ausschluss des UN-Kauf.
14. Wirksamkeit
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommenden Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
Stand: 14.07.2008
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